Archiv der Kategorie: Allgemein

Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2017 zur Tiefgarage bzw. zum BBV Artikel vom 24.01.2016 „Tiefgarage gehört der Stadt länger als bekannt“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zu dem im Betreff genannten BBV Artikel bitte ich Sie, mir in der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2017 … Weiterlesen →

„Bocholt und das Fahrrad gehören zusammen, wie Köln und der Kölner Dom“, heißt es in dem Antrag der Sozialen Liste an den Rat der Stadt Bocholt, in dem Ratsfrau Bärbel Sauer als Namenszusatz für die Ortseingangsschilder in Bocholt „Fahrradstadt und … Weiterlesen →

In der Oktober-Ratssitzung hatten Bürgermeister Peter Nebelo und Stadtkämmerer Ludger Triphaus den Haushalt für das Jahr 2017 eingebracht. Nun folgen die Haushaltsberatungen. In der Ratssitzung am 21. Dezember wird dann der Haushalt beschlossen. Rainer Sauer, der Vorsitzende der Sozialen Liste … Weiterlesen →

Es ist nicht zu übersehen, dass in Bocholt immer mehr Ladenlokale leer stehen. Wir wollen dies hier dokumentieren und nach und nach alle leerstehenden Ladenlokale auf unserer Homepage veröffentlichen. Auch wollen wir Antworten geben, wie ein weiterer Leerstand verhindert werden … Weiterlesen →

Es ist nicht zu übersehen, dass in Bocholt immer mehr Ladenlokale leer stehen. Wir wollen dies hier dokumentieren und nach und nach alle leerstehenden Ladenlokale auf unserer Homepage veröffentlichen. Auch wollen wir Antworten geben, wie ein weiterer Leerstand verhindert werden … Weiterlesen →

Es ist nicht zu übersehen, dass in Bocholt immer mehr Ladenlokale leer stehen. Wir wollen dies hier dokumentieren und nach und nach alle leerstehenden Ladenlokale auf unserer Homepage veröffentlichen. Auch wollen wir Antworten geben, wie ein weiterer Leerstand verhindert werden könnte. … Weiterlesen →

Die Stadtpartei fordert eine deutliche Senkung der Gewerbesteuern nach dem Vorbild der Stadt Monheim. Dadurch würden sich in Bocholt mehr Betriebe ansiedeln und die Stadt deutlich mehr Gewerbesteuern einnehmen. Alles Quatsch, sagt die Wählergemeinschaft Soziale Liste Bocholt. Dieses „Modell“ ließe sich … Weiterlesen →

Nach Darstellung der Kommunalaufsicht (Dr. Kai Zwicker) ist der Ratsbeschluss vom 13.  April zu der Erhöhung der Grundsteuer B um 50 Prozent nicht zu beanstanden. Außerdem weist die Kommunalaufsicht in ihrer fast drei seitigen Stellungnahme an die Soziale Liste Bocholt … Weiterlesen →

Nachdem die fast 1000 Beschwerden über die Erhöhung der Grundsteuer B um 50 Prozent nicht im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden behandelt wurden, hat die Soziale Liste Bocholt nun die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Die Kommunalaufsicht soll prüfen, ob Bürgermeister Peter Nebelo … Weiterlesen →

Die Soziale Liste Bocholt hat bis zuletzt gekämpft. Dennoch hat die Mehrheit am Mittwochabend (13. April) im Stadtrat mit den Stimmen von CDU und Grüne beschlossen, dass die Grundsteuer B um 50 Prozent erhöht wird (Gewerbesteuererhöhung 6 Prozent). Die SPD … Weiterlesen →