Eine Initiative „Stoppt den Radschnellweg RS2“ will den Radschnellweg per Bürgerbegehren verhindern

Eine Bocholter Initiative will den Ratsbeschluss vom 1. September zur Realisierung des Radschnellwegs von Bocholt nach Rhede kippen. Die drei Initiatoren Rainer Sauer, Christof Giesers und Dr. Andreas Klöcker haben dazu am  Freitagvormittag bei der Stadt Bocholt ein Schreiben eingereicht. Der Wortlaut: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir bitten um Mitteilung der Kostenschätzung für das Bürgerbegehren „Stoppt den geplanten Radschnellweg RS2!“ und beantragen bereits jetzt die Vorprüfung. Die Unterschriftenlisten, aus der sich die Abstimmungsfrage und die Begründung ergeben, sind als Anlage beigefügt.“ 

Seit Wochen wurde seitens der Initiative immer wieder geprüft, ob ein Bürgerbegehren zur Verhinderung des Radschnellwegs überhaupt rechtlich zulässig ist. Auch anwaltliche Beratung wurde in Anspruch genommen. „Wir sind zum Ergebnis gekommen, dass dazu ein Bürgerbegehren zulässig ist“, sind sich die drei Initiatoren sicher. Die Fragestellung, zu der rund 4000 Unterschriften erforderlich sind, damit alle wahlberechtigten Bocholter Bürger:innen an der Wahlurne darüber abstimmen können, lautet: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Bocholt ihre Beteiligung an der Realisierung des Radschnellwegs RS2 von Bocholt nach Rhede aufgibt?“.

In der Begründung heißt es: „Der Rat der Stadt Bocholt hat mit hauchdünner Mehrheit der Stimmen von CDU und FDP am 1. September 2021 dem Radschnellweg RS2 nach Münster bzw. dem Bau des ersten Teilabschnitts Bocholt-Rhede zugestimmt. Die Umsetzung dieser Entscheidung hat gravierende Auswirkungen auf Landschaft, Natur und den Klimaschutz. Denn mehr als 40 000 Quadratmeter Bodenfläche müssten dafür versiegelt und unzählige Bäume gefällt werden. Zudem wäre der Bau des Radschnellweges RS2 reine Steuergeldverschwendung. Bocholt ist eine Fahrradstadt. Wichtiger und dringend erforderlich wäre, in das vorhandene Radverkehrsnetz zu investieren, es zu sanieren und auszubauen – und zwar jetzt! Außerdem besteht bereits ein Fahrradweg nach Rhede. Nur wenige Minuten dauert es mit dem Fahrrad zur Nachbarstadt. Und: Damit Bocholt eine ordentliche Verkehrsverbindung nach Münster bekommt, muss die Bahntrasse, auf der dieser Radschnellweg RS2 gebaut werden soll, für die Wiederbelebung der Zugverbindung nach Münster freigehalten werden. Die Freistellung der Bahntrasse würde dem jedoch widersprechen.“

Gespannt warten nun die drei Initiatoren ab, „wie die „Vorprüfung“ des Bürgermeister und Rechtsamtes der Stadt dazu ausfällt“. Nun wollen sie einen Initiativkreis gründen, um das Bürgerbegehren auf breite Füße zu stellen. „Alle können mitmachen“, betonen sie, ob „Bürger:innen, Vereine oder Organisationen“. 

Weitere Infos und Kontakt: E-Mail: stoppt-den-radschnellweg-rs2@t-online.de oder telefonisch 0175 2020309.

Initiatoren Bürgerbegehren „Stoppt den geplanten Radschnellweg RS2“: Rainer Sauer, Christof Giesers und Dr. Andreas Klöcker. Für Rückfragen:  Handy-Nr.: 0175 2020309

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar